Wien (OTS) – „ÖVP-Innenminister Karner muss sofort dafür sorgen, dass
alle von
DERAD ‚deradikalisierten‘ Fälle sofort aufgerollt werden. Hier darf
nicht zur Tagesordnung übergangen werden. Denn es ist nicht
auszuschließen, dass dieser Islamist bei diesem mutmaßlich von der
Muslimbruderschaft unterwanderten Verein weiter radikalisiert wurde –
finanziert mit Steuergeld. Es darf nicht sein, dass vielleicht noch
weitere radikalisierte Islamisten wie ‚gezogene Handgranaten‘ in
unserem Land unter den Augen der Regierung frei herumlaufen und ein
permanentes Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung darstellen!“,
forderte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann nach
Medienberichten über einen in der Türkei bei einem Anti-Terror-
Einsatz erschossenen türkischstämmigen IS-Anhänger mit
österreichischem Pass.
Insgesamt sei die Causa ein weiterer alarmierender Beweis dafür,
dass in der Asyl-, Einwanderungs- und Sicherheitspolitik unter ÖVP-
Führung in unserem Land seit Jahrzehnten alles in die falsche
Richtung laufe: „Das beginnt bei den sperrangelweit offenen Grenzen,
geht über das Zulassen von Parallel- und Gegengesellschaften bis hin
zum linksideologischen Märchen, man könne gewaltbereite,
islamistische Fanatiker mit Sesselkreisen und Sozialarbeitern zu
lieben Demokraten umformen. Dieses Märchen ist einmal mehr an der
brutalen Realität zerschellt“, so Darmann, der der ÖVP und den
anderen linken Systemparteien vorwarf, dass sie jahrzehntelang
„anstatt unsere Werte zu verteidigen, aus falsch verstandener
Toleranz und Bequemlichkeit immer nur weggeschaut und ganze
Stadtteile dem radikalen Islam überlassen“ hätten.
Abschließend forderte der freiheitliche Sicherheitssprecher eine
fundamentale Politikwende: „Die Zeit der Ausreden und der PR-
Seifenblasen der ÖVP und von Innenminister Karner ist endgültig
vorbei. Wir brauchen jetzt ein echtes Verbotsgesetz gegen den
politischen Islam, einen sofortigen und ausnahmslosen Stopp der
illegalen Masseneinwanderung sowie ein beinhartes Vorgehen gegen
jeden einzelnen islamistischen Gefährder in unserem Land. Wer hier
weiter zögert und die Sicherheit der eigenen Bevölkerung aufs Spiel
setzt, macht sich mitschuldig an den fatalen Konsequenzen dieser
Politik des Versagens! Nichts anderes ist aber von dieser Verlierer-
Ampel zu erwarten, die Wende wird es erst mit der FPÖ und einem
Volkskanzler Herbert Kickl geben!“