Wien (OTS) – Die aktuelle Preisexplosion an den Zapfsäulen sei ein
weiterer Beweis
für das Totalversagen der schwarz-rot-pinken Bundesregierung,
kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. Die
Regierung betrachtet die Spritpreisproblematik offenbar als gelöst.
Die Wahrheit ist jedoch: Ihre Spritpreisbremse ist krachend
gescheitert. Jene 0,8 Cent pro Liter, die aktuell noch an
„Bremswirkung“ übrig sind, reichen bei weitem nicht aus, denn die
Spritpreise haben bereits wieder die Zwei-Euro-Marke geknackt. „Diese
Regierung ist am Ende. Sie hat keinerlei Lösungskompetenz für die
echten Probleme der Menschen. Diese Regierung hat sich selbst
offenbar aufgegeben und ist allein aufgrund ihrer katastrophalen
Spritpreis-Politik längst rücktrittsreif“, so Schnedlitz.
„An den Zapfsäulen spielt sich ein Drama ab und die Regierung
schaut einfach nur zu. Preise von über zwei Euro pro Liter sind ein
direkter Angriff auf die Geldbörsen unserer Bürger und ein
Brandbeschleuniger für die Teuerung. Diese Stümper auf der
Regierungsbank sind eine Zumutung für jeden hart arbeitenden
Österreicher und rücktrittsreif!“, erklärte der FPÖ-Generalsekretär.
Die Regierung versage auf allen Ebenen: Sie treibe die
Staatsverschuldung trotz Rekordeinnahmen bei den Steuern in
Rekordhöhen und sei unfähig, die Menschen wirksam vor der
Teuerungswelle zu schützen.
Besonders scharf ging Schnedlitz mit der von der SPÖ gefeierten
Mehrwertsteuersenkung ins Gericht: „Die SPÖ feiert sich für eine
Mehrwertsteuersenkung, die im Alltag der Menschen verpufft. Was nützt
eine minimale Ersparnis, wenn die nächste Preiswelle oder die nächste
schwarz-rot-pinke Belastungsorgie alles wieder zunichtemacht? Die
Wahrheit ist: Viele Produkte des täglichen Bedarfs sind heute teurer
als zu Jahresbeginn. Das ist keine Entlastung, das ist eine
Verhöhnung der Bürger!“ Die Verlierer-Koalition habe kein Konzept,
keine Idee und keinen Willen, die Österreicher wirklich zu schützen.
Abschließend forderte Schnedlitz die sofortige Umsetzung des
freiheitlichen Spritpreismodells: „Schluss mit den Scheinlösungen und
der Abzocke! Unser freiheitliches Modell liegt auf dem Tisch und
würde sofort wirken. CO2-Strafsteuer streichen, Mineralölsteuer
halbieren – das ist der einzige Weg, um den Preis-Tsunami an der
Zapfsäule zu stoppen und unsere Wirtschaft zu entlasten. Alles andere
ist nur teures Herumdoktern auf Kosten der Steuerzahler. Die
Regierung muss den Weg für eine Politik freimachen, die wieder für
die eigene Bevölkerung da ist und die gibt es nur mit einem
freiheitlichen Volkskanzler an der Spitze!“