Wien (OTS) – Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim zeigt die
heutige
Schnellschätzung zur Juni-Inflation, dass die vielen von der SPÖ
durchgesetzten Anti-Teuerungsmaßnahmen wirken und die Teuerung
effektiv bekämpfen. „Dass die Inflation laut Schnellschätzung der
Statistik Austria im Juni auf 3,2 Prozent gesunken ist, ist eine
positive Entwicklung, die in die richtige Richtung geht. Wir sind
aber noch nicht dort, wo wir hinwollen. Umso wichtiger ist die SPÖ in
der Regierung, die der verlässliche Motor im Kampf gegen die Teuerung
ist. Wir werden auch weiterhin konsequent dafür arbeiten, die
Teuerung weiter nach unten zu drücken. Mit der Halbierung der
Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, die ab heute gilt, setzen wir
den nächsten wichtigen Schritt zur Entlastung der Menschen. Ab heute
ist der tägliche Einkauf billiger. Haushalte sparen sich durch die
von der SPÖ durchgesetzte Mehrwertsteuer-Halbierung auf
Grundnahrungsmittel rund 100 Euro pro Jahr“, betont Seltenheim heute,
Mittwoch, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****
Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Die FPÖ und Chaos-
Kickl haben keine Lösungen im Kampf gegen die Teuerung. Ganz im
Gegenteil: Die FPÖ hat im Parlament gegen fast jede Maßnahme zur
Bekämpfung der Teuerung gestimmt. Und auch die Grünen haben nichts
aus ihrem Regierungsversagen bei der Teuerungsbekämpfung gelernt und
werden immer mehr zur Dagegen-Partei, die im Paarlauf mit der FPÖ
gegen wichtige Entlastungsmaßnahmen wie die Mehrwertsteuer-Halbierung
auf Grundnahrungsmittel stimmt“, so Seltenheim, der betont: „Wer sich
so wie FPÖ und Grüne gegen Anti-Teuerungsmaßnahmen stellt, stellt
sich gegen die Bevölkerung“.
Seltenheim unterstreicht weiters, dass die SPÖ in der Regierung
der Unterschied macht. „Die SPÖ ist die Garantin dafür, dass sich die
Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Im Gegensatz zur
Vorgängerregierung lassen wir die Teuerung nicht durchrauschen. Wir
greifen ein und schützen die Menschen vor extremen Preisanstiegen.
Bis Ende 2026 haben wir insgesamt 1,5 Milliarden Euro zur
Inflationsdämpfung für Haushalte beschlossen. Wir haben mit einer
ganzen Reihe von Maßnahmen dafür gesorgt, dass das Leben für die
Bevölkerung leistbarer wird. Ohne SPÖ hätte es wichtige
Entlastungsmaßnahmen wie den Strom-Sozialtarif, den
Energiepreiskrisenmechanismus, Eingriffe bei den Mietpreisen, die
Spritpreisbremse, die Mehrwertsteuer-Halbierung auf
Grundnahrungsmittel, den Medikamentenpreisdeckel und vieles mehr
nicht gegeben“, so Seltenheim zum konsequenten und wirksamen Anti-
Teuerungskampf der SPÖ. (Schluss) mb/bj