Wien (OTS) – SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder: „Heute feiert
die
Europäische Union Geburtstag und dennoch ist vielen Menschen nicht
zum Feiern zumute. Kriege und Krisen auf der ganzen Welt dominieren
die Nachrichten und die Auswirkungen machen sich auch an heimischen
Tankstellen und in den Geldbeuteln der Europäerinnen und Europäer
bemerkbar. Auf der Suche nach Lösungen wendet sich eine immer größere
Anzahl der Wähler:innen an jene, die ihnen einfache Rezepte
versprechen. Aber statt diese zu liefern, spalten sie unsere
Gesellschaft und schwächen das Vertrauen in die Demokratie. Doch
wohin das führt, haben wir in Ungarn beobachtet: zu einem
herabgewirtschafteten Land mit einer Bevölkerung ohne Perspektive.
Aus gutem Grund haben sich die Menschen in Richtung Europa gewendet.
Europa gibt Hoffnung. Europa ist unsere Zukunft.“ ****
Schieder weiter: „Um Leuchtturm in der derzeitigen weltweiten
Unordnung zu bleiben, muss Europa endlich selbstbewusster und
unabhängiger werden. Dazu braucht es Mut und neue Ideen. Es reicht
nicht aus, im Problemlösungs-Modus festzustecken und immer nur
Pflaster auf klaffende Wunden zu kleben. Europa benötigt endlich
wieder eine Vision und einen neuen, ganz großen Aufschlag. Unter dem
Druck der Industrie verrennt sich die EU-Kommission in ihren eigenen
Zielen. Dabei wird vergessen, dass nicht das Zurückdrehen der Zeit
unserer Wirtschaft Aufschwung verleiht, sondern der Blick in die
Zukunft. Aus Angst, auf eigenen Füßen zu stehen, sind wir immer noch
abhängig davon, dass uns im Ernstfall andere retten und versorgen.
Wir müssen endlich an allen Ecken und Enden ansetzen, damit die
Europäische Union ihr volles Potential ausschöpfen kann. Angefangen
von der Loslösung des Europäischen Finanzmarkts vom US-Dollar durch
Eurobonds bis hin zur Stärkung unserer Verteidigungsunion und dem
Ausbau des sozialen Europas. Wir müssen schneller und entschiedener
handeln und in allen Bereichen kooperieren, in denen es möglich und
sinnvoll ist. Das heißt auch, neue Modelle der Zusammenarbeit zu
schaffen, Allianzen der Freiwilligen zu bilden und gleichzeitig
festgefahrene Strukturen zu lösen, um schnellere Handlungsfähigkeit
zu garantieren. Stets unter der Prämisse des Schutzes der Demokratie,
des internationalen Rechts und des Wohlstands für alle.“ (Schluss)
le/lw