Wien (OTS) – Mit der heutigen Angelobung von Christoph Matznetter
fällt der
Frauenanteil im SPÖ-Nationalratsklub unter 40 Prozent. Für die
Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, ist das ein klares
politisches Signal: „Die SPÖ redet viel über Gleichstellung und
Quoten – wenn es aber konkret wird, entscheidet sie sich gegen
Frauen.“
Der erneute Einzug Matznetters sei kein Einzelfall, sondern
Ausdruck eines strukturellen Problems. „Unter SPÖ-Chef Babler ist die
Partei in ihren Machtstrukturen männlicher geworden: Neun
Landesparteien, neun Männer an der Spitze, dazu ein männlicher
Klubobmann. Dass jetzt auch der Frauenanteil im Parlament weiter
sinkt, fügt sich nahtlos ins Bild“, hält Disoski fest.
Während die SPÖ öffentlich Gleichstellung einfordere, bleibe sie
konkrete Fortschritte schuldig – sowohl in den eigenen Reihen als
auch in politischer Verantwortung. „Ob Rechtsanspruch auf
Kinderbetreuung, Absicherung von Alleinerziehenden oder ausreichende
Mittel für Gewaltschutz: Die großen Ankündigungen stehen im Raum, die
Umsetzung bleibt aus.“
Für Disoski ist klar: „Das ist eine frauenpolitische
Bankrotterklärung. Wer Gleichstellung ernst meint, muss sie auch
leben – gerade dort, wo Macht verteilt wird.“
Die Grünen zeigen, dass es anders geht: Mit einem Frauenanteil
von über 50 Prozent im Parlamentsklub seien verbindliche Quoten und
konsequente Umsetzung kein Lippenbekenntnis, sondern langjährige
politische Praxis.
„39 Prozent sind kein Ausrutscher, sondern das Ergebnis
politischer Entscheidungen. Genau daran muss sich die SPÖ messen
lassen.“