Wien (OTS) – „Wer noch nie etwas in unser Gesundheitssystem
eingezahlt hat, soll
auch keine vollen Leistungen erhalten. Das ist nur fair. Es kann
nicht sein und ist absurd, dass Österreicher ewig auf Termine warten,
während für Asylanten sogar künstliche Befruchtungen bezahlt werden
und Häftlinge sogar wie Privatpatienten behandelt werden“, fordert
FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz
diesbezüglich sofort gesetzliche Maßnahmen auf den Weg zu bringen,
denn: „Das entlastet nicht nur das Gesundheitssystem mit über 22
Millionen Behandlungen für Zuwanderer in den letzten Jahren, damit
wird auch der Pull-Effekt für noch mehr illegale Zuwanderung
verringert.“
„Machen wir das nicht, wird unser Gesundheitssystem genauso
kollabieren wie unser Bildungs- und Sozialsystem, weil es für alle
drei Systeme schlichtweg keine unbegrenzten Kapazitäten gibt! Es ist
ein Wahnsinn sondergleichen, dass wir in Österreich mittlerweile
Werbung für künstliche Befruchtungen auf Steuerzahlerkosten bei
Asylwerbern machen, während heimische Frauen Monate auf einen Termin
beim Arzt warten müssen!“, so Schnedlitz.
ÖVP als Mutter aller Fehlentwicklungen
Besonders scharf geht der freiheitliche Generalsekretär dabei mit
der Regierungskoalition ins Gericht: „Diese Verlierer-Ampel rund um
ÖVP-Kanzler Stocker macht aus unserem Sozialstaat ein Schlaraffenland
für illegale Einwanderer und die ÖVP ist die Wurzel allen Übels! Vom
ungeregelten Asylzugang bis hin zur Rundumversorgung im Spital: Das
beginnt alles bei der Einwanderungspolitik, bei der ÖVP-Innenminister
Karner versagt hat, und endet in der Spitalsambulanz. Die Menschen
haben die Spielchen und leeren Worte der ÖVP längst durchschaut.“
„Ich frage mich ernsthaft, wo die Solidarität dieser
Systemparteien mit den Österreicherinnen und Österreichern bleibt,
die jahrelang eingezahlt haben, jetzt aber oft monatelang auf einen
OP-Termin oder eine Untersuchung warten müssen, während Menschen, die
noch keinen Cent in unser System eingezahlt haben, das
Gesundheitssystem blockieren. Auch Häftlinge – egal welcher Herkunft
– bekommen seit Jahren Behandlungen auf Steuerkosten wie
Privatpatienten. Also eine bessere Behandlung als etwa die Opfer
ihrer Gewalttaten. Es kann niemand behaupten, dass das noch normal
ist“, so Schnedlitz.
„Wir Freiheitliche sind die einzige politische Kraft, die bereit
ist, das System wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Es geht um
nichts Geringeres als die Zukunft unserer sozialen und
gesundheitlichen Sicherheit. Die Verlierer-Ampel ist kaputt, das
System überfordert und wer jetzt nicht handelt, macht sich
mitschuldig am endgültigen Zusammenbruch unseres Gesundheitswesens!“,
so Schnedlitz.