Wien (OTS) – Angesichts eines schockierenden Berichts der „Kronen
Zeitung“, wonach
ein Verein, der unter anderem in Graz eine Moschee betreibt, auf
einer ägyptischen Anti-Terror-Liste steht, kritisierte FPÖ-
Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die
Verlierer-Ampel scharf und bezeichnete die Aussagen von ÖVP-
Ministerin Bauer als „politisches Armutszeugnis und absolutes
Sicherheitsrisiko“. Dass ausländische Behörden Österreich vor
„islamistischen Brutstätten“ im eigenen Land warnen müssten, sei ein
beispielloser Skandal und die direkte Folge jahrelanger Untätigkeit.
„Seit Jahren warnen wir Freiheitliche vor genau diesen Zuständen
und fordern ein umfassendes Verbotsgesetz gegen den politischen
Islam. Und was macht die ÖVP? Sie blockiert unsere Anträge und ergeht
sich in leeren Ankündigungen. Wenn eine ÖVP-Ministerin jetzt darüber
lamentiert, dass es keine rechtliche Handhabe gegen derartige
islamistische Strukturen gibt, dann ist das eine reine Selbstanklage
und eine Gefährdung der Sicherheit der eigenen Bevölkerung!“, so
Schnedlitz.
Für den freiheitlichen Generalsekretär sei klar, dass die Wurzel
des Problems die Duldung islamistischer Parallel- und
Gegengesellschaften durch die Systemparteien sei, die erst durch die
verfehlte Einwanderungspolitik ermöglicht wurden. „Islamistische
Parallelgesellschaften feiern in Österreich fröhliche Urständ,
während die Verlierer-Koalition tatenlos zusieht. Ein wirksames
Verbotsgesetz, wie wir es vorschlagen, würde genau hier ansetzen. Es
würde den Behörden die rechtlichen Werkzeuge in die Hand geben, um
diesen geistigen Nährboden für den Terrorismus trockenzulegen,
Moscheen zu schließen und Vereine aufzulösen, die unsere Werte
untergraben“, erklärte Schnedlitz.
Untrennbar mit dem Kampf gegen den Islamismus sei auch ein
radikales Umdenken in der Asyl- und Migrationspolitik verbunden.
Schnedlitz forderte unmissverständlich: „Jeder Tag, an dem die
illegale Masseneinwanderung weitergeht, ist ein importiertes
Sicherheitsrisiko. Wir brauchen einen sofortigen Asylstopp und eine
konsequente Remigrations-Offensive für Straftäter und islamistische
Gefährder. ‚Österreich zuerst‘ heißt, zuerst für die Sicherheit der
Österreicher zu sorgen!“
Abschließend richtete Schnedlitz eine klare Botschaft an die
Regierung und insbesondere an die ÖVP: „Die Zeit der leeren
Worthülsen und des Wegschauens ist vorbei. Entweder handelt diese
Verlierer-Koalition jetzt und setzt unsere freiheitlichen
Sicherheitskonzepte um, oder sie beweist einmal mehr, dass sie
unfähig ist, dieses Land zu schützen. Dann sollte sie besser heute
als morgen abtreten sowie den Weg für Neuwahlen und einen
Volkskanzler Herbert Kickl freimachen, der wieder für Sicherheit
sorgt!“
