Wien (OTS) – Als „Realsatire der Verlierer-Ampel auf
Steuerzahlerkosten”
bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg.
Michael Schnedlitz die Bilanz von NEOS-Staatssekretär Sepp
Schellhorn. Eine freiheitliche Anfrageserie an sämtliche Ministerien
habe gnadenlos offengelegt, was hinter den großspurigen Ankündigungen
des pinken „Entbürokratisierungs-Showstars” tatsächlich stecke: Von
ursprünglich 160 angekündigten und im Dezember auf 113 reduzierten
Maßnahmen seien gerade einmal 14 tatsächlich umgesetzt worden – und
das Allermeiste davon seien laut Schnedlitz reine Digitalisierungs-
Etikettenschwindel.
„Was Schellhorn als seinen großen Reformwurf verkauft, ist in
Wahrheit ein politischer Offenbarungseid. Die Glanzleistungen seiner
‚Bilanz des Scheiterns‘ tragen so klingende Namen wie ‚Vorantreiben
der Digitalisierung im Wehrdienst – Bundesheer Online‘ oder
‚Streichung des Erfordernisses einer Telefaxnummer im
Umweltmanagementgesetz‘. Für das Streichen einer Faxnummer leistet
sich diese Verlierer-Ampel also einen pinken Staatssekretär mit
240.000 Euro Jahresgage! Das ist nicht Entbürokratisierung – das ist
eine pinke Selbstbedienungspraline auf Kosten jedes hart arbeitenden
Österreichers”, so Schnedlitz.
Besonders dreist sei, dass Schellhorn die Kritik mit
„sympathikotonem Dauererregungsmodus” abzuwiegeln versuche. „Dieser
Mann wurde nicht ins Außenministerium gehievt, um geistreiche
Wortspiele zu liefern, sondern um zu liefern – und genau das tut er
nicht. Schellhorn ist schlichtweg komplett überfordert und
überflüssig. Er soll auf der Stelle seinen Hut nehmen. Das wäre ein
echtes und nachhaltiges Zeichen in Sachen Einsparungen – ein Zeichen,
das 240.000 Euro schwer ist. So viel verdient Schellhorn nämlich pro
Jahr für seine sympathikotone Untätigkeit”, kritisierte der FPÖ-
Generalsekretär.
„Während die Pensionisten gekürzt werden, die Familien unter der
Rekordteuerung ächzen und die Betriebe im Bürokratie-Dschungel
ersticken, leistet sich Meinl-Reisingers Verlierer-Truppe einen
Staatssekretär für die Streichung einer Faxnummer. Schellhorn muss
weg – und dieser Posten muss ersatzlos gestrichen werden. Das ist die
einzige Entbürokratisierungsmaßnahme, die wirklich etwas bringt!”,
forderte Schnedlitz abschließend.