Wien (OTS) – Mit Fassungslosigkeit reagierte heute
FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz auf das Versagen der
Bundesregierung und einen Bericht der „Kronen Zeitung“, wonach einem
syrischen Asylwerber die Familienzusammenführung mit einer
afghanischen Frau per Visum genehmigt wurde, obwohl die
Fremdenpolizei ausdrücklich vor einer Scheinehe gewarnt hatte. „Die
ÖVP ist damit beschäftigt sich selbst jede einzelne Abschiebung zu
feiern, während dieser Fall aufzeigt, wie die Realität aussieht.
Dieser Fall ist sogar ein Lehrbuchbeispiel für das Totalversagen des
Asylsystems, das Versagen der Bundesregierung und vor allem der ÖVP,
sowie eine schallende Ohrfeige für jeden anständigen Österreicher.
Während unsere Leute schuften und nicht mehr wissen, wie sie ihre
Rechnungen zahlen sollen, wird hier Asylbetrug auf dem Silbertablett
serviert. Ein sogenannter ‚Kriegsflüchtling‘ macht Urlaub in seinem
Heimatland, um von dort aus nach Afghanistan weiterzureisen und eine
Frau zu heiraten, die er nur vom Bildschirm kennt. Das ist Betrug am
österreichischen Steuerzahler!“, so Schnedlitz.
Für den freiheitlichen Generalsekretär sei insbesondere die
Tatsache, dass der Syrer ungehindert in jenes Land reisen konnte, aus
dem er geflohen ist, der ultimative Beweis für den grassierenden
Asylmissbrauch. „Wer in seinem Herkunftsland offensichtlich keiner
Gefahr ausgesetzt ist und dort sogar private Reisen unternimmt, hat
jeden Anspruch auf Schutz in Österreich mit sofortiger Wirkung
verwirkt. Dass hier nicht umgehend der Asylstatus aberkannt wird,
zeigt die ganze Hilflosigkeit und den Unwillen dieser Regierung,
Recht und Ordnung durchzusetzen. Besonders absurd ist, dass die ÖVP
offensichtlich gleichzeitig damit beschäftigt ist, in einer Kampagne
zu erklären, wie hart sie in Sachen Asyl durchgreift. Einen größeren
Knieschuss und mehr Unglaubwürdigkeit kann man eigentlich nicht
produzieren“, erklärte Schnedlitz.
Als handfesten Skandal bezeichnete Schnedlitz das Vorgehen der
zuständigen Behörden, die Warnung der eigenen Fremdenpolizei einfach
zu ignorieren. „Es ist unfassbar, dass die fundierte Einschätzung der
Experten, die tagtäglich mit solchen Fällen zu tun haben, mutmaßlich
einfach im Papierkorb landet. Wer in den zuständigen Ministerien
trägt dafür die Verantwortung? Hier wird offensichtlich von oben
herab gegen den Hausverstand und die Sicherheit unseres Landes
entschieden oder man hat ganz einfach gar nix mehr im Griff und den
Fokus nur noch auf mediale Inszenierung gelegt. Die ‚Verlierer-
Koalition‘ aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat ein System geschaffen, in dem
die Warnungen der eigenen Beamten nichts mehr zählen und die
Asylindustrie und illegale Einwanderer über Recht und Ordnung
triumphieren“, kritisierte Schnedlitz.
Abschließend formulierte der FPÖ-Heimatschutzsprecher eine klare
Forderung an die zuständigen Minister: „Die einzig logische und
richtige Konsequenz kann nur lauten: Sofortige Aberkennung des
Asylstatus für diesen Syrer und die umgehende Einleitung der
Abschiebung für ihn und seine Scheinehe-Frau! Wir erwarten uns von
den Ministern lückenlose Aufklärung über diesen Behördenskandal und
vor allem eines: Handeln! Dieses Tür-und-Tor-auf für Sozialtouristen,
die direkt in unsere Hängematte einwandern, muss endlich ein Ende
haben. Mit einem Volkskanzler Herbert Kickl wird mit diesem
organisierten Missbrauch in jedem Fall Schluss sein!“