Wien (OTS) – „Dieser Fall ist ein weiteres gefährliches Symptom des
Sicherheitsversagens der Verlierer-Ampel und von ÖVP-Innenminister
Karner“, kritisierte heute der stellvertretende FPÖ-
Sicherheitssprecher NAbg. Reinhold Maier den Medienberichten zufolge
bekanntgewordenen Fall eines Häftlings, der in der Justizanstalt Graz
-Karlau zum Islam konvertiert, sich in der Haft radikalisiert sowie
Anschlagspläne geschmiedet haben soll und daher bei seiner Entlassung
gleich wieder verhaftet wurde.
Es sei ein „Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung“, wenn infolge
der von der Verlierer-Ampel zugelassenen illegalen Masseneinwanderung
und deren „windelweichem Umgang mit dem politischen Islam“ unsere
Gefängnisse zu Orten der islamistischen Radikalisierung werden
würden. „Es ist nur der großartigen Arbeit unserer Justiz- und
Exekutivbeamten zu verdanken, dass gleich für die Gefängnismauern die
Handschellen klickten und dieser Islamist seine Terrorpläne nicht in
die Tat umsetzen konnte. Sie sind es auch, die tagtäglich den
Scherbenhaufen der verantwortungslosen Politik der Systemparteien
zusammenräumen müssen“, so Maier weiter.
Der Vorfall in Graz-Karlau sei kein isolierter Einzelfall,
sondern die Konsequenz einer jahrelangen Fehlentwicklung. Die
unkontrollierte Masseneinwanderung aus kulturfremden, islamisch
geprägten Regionen habe Parallelgesellschaften geschaffen, deren
radikale Ideologien nun auch in den Strafvollzug einsickern würden.
„Es ist der grundsätzlichen Frage nachzugehen, wie islamistische
Radikalisierung im Gefängnis überhaupt möglich ist. Bedenkt man, dass
mehr als die Hälfte der Häftlinge keine Österreicher sind, zeigt das,
dass sie hier offenbar einen Nährboden entwickelt hat, bei dem ÖVP-
Innenminister Karner und SPÖ-Justizministerin Sporrer nicht länger
wegschauen dürfen“, kritisierte der stellvertretende freiheitliche
Sicherheitssprecher.
Es brauche daher endlich eine politische Schubumkehr. Anstatt die
Augen vor der Realität zu verschließen, müsse diese gefährliche
Entwicklung an der Wurzel gepackt werden. „Das heißt: ‚Festung
Österreich‘ mit einem sofortigen Asylstopp zur Beendigung der
illegalen Masseneinwanderung und ein Verbotsgesetz gegen den
politischen Islam, um der islamistischen Terrorgefahr den geistigen
Nährboden zu entziehen. Nur so kann unsere Bevölkerung geschützt
werden“, betonte Maier.
