Wien (OTS) – Scharfe Kritik an einer linksextremen
Solidaritätsveranstaltung in
der Arena Wien übt der Wiener FPÖ-Linksextremismussprecher LAbg. Leo
Lugner. Auf der Veranstaltungsseite der Arena wurde offen zu einer
sogenannten „Soli-Party“ für Personen aus dem Umfeld der Antifa
aufgerufen. Für Lugner ist das ein untragbarer Zustand.
„Die Antifa ist eine kriminelle und gewalttätige linksextreme
Gruppierung, die regelmäßig durch Sachbeschädigungen, Angriffe auf
Polizeibeamte und politische Gegner sowie durch gezielte
Einschüchterung auffällt. Dass in Wien für diese Szene auch noch
Solidaritätsveranstaltungen stattfinden, ist ein handfester Skandal“,
so Lugner.
Besonders alarmierend sei dieser Aufruf vor dem Hintergrund
jüngster linksextremer Anschläge auf kritische Infrastruktur, wie
etwa der Sabotageakte gegen das Stromnetz in Berlin. „Wer solche
Gruppierungen verharmlost oder ihnen eine Bühne bietet, nimmt bewusst
in Kauf, dass Gewalt und Extremismus weiter eskalieren“, warnt
Lugner.
„Es braucht endlich ein klares politisches Signal gegen
linksextreme Gewalt. Die FPÖ fordert ein Verbot der Antifa sowie ein
Ende der stillschweigenden Duldung linksextremer Umtriebe durch die
rot-pinke Stadtregierung. Schluss mit dieser Verharmlosung“, stellt
Lugner klar.
Abschließend fordert Lugner Konsequenzen: „Städtisch geförderte
Veranstaltungsorte dürfen kein Tummelplatz für linksextreme Agitation
sein. Wien braucht Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit und keine
Solidarität mit Gewalttätern.“