Haarentfernung

FPÖ – Krauss: Emmerlings Offenbarungseid – Wiens Bildungssystem und Integration völlig außer Kontrolle

Wien (OTS) – Als „politischen Offenbarungseid und erschütterndes
Eingeständnis des
eigenen Versagens“ bezeichnet FPÖ-Wien Klubobmann und
Bildungssprecher Maximilian Krauss die Aussagen von NEOS-
Bildungsstadträtin Bettina Emmerling im heutigen Interview mit der
Kronenzeitung. „Emmerling bestätigt praktisch auf ganzer Linie, wovor
wir Freiheitliche seit Jahren warnen: Wiens Schulen sind mit den
Folgen der unkontrollierten Zuwanderung völlig überfordert, die
Integration ist in weiten Teilen gescheitert und immer mehr Kinder
wachsen in einer Parallelgesellschaft auf. Dass ausgerechnet die
zuständige Bildungsstadträtin diese Zustände jetzt beklagt, ist an
Dreistigkeit kaum zu überbieten. Schließlich tragen die NEOS seit
Jahren die Verantwortung für das Wiener Bildungsressort.“

Besonders entlarvend ist Emmerlings Eingeständnis, dass viele Eltern
ihre Verantwortung nicht wahrnehmen und Kindergärten die massiven
Sprachdefizite nicht mehr ausgleichen können. „Wenn in einigen
Bezirken fast drei Viertel der Schulanfänger dem Unterricht
sprachlich nicht folgen können und drei von fünf betroffenen
Taferlklasslern bereits in Österreich geboren wurden, dann ist das
kein plötzlich aufgetretenes Problem, sondern das Ergebnis einer
jahrelang verfehlten Bildungs- und Integrationspolitik. Während die
NEOS die Zustände schöngeredet haben, wurde eine ganze
Schülergeneration im Stich gelassen“, so Krauss. Der Rückgang der
Zahlen ist zudem nicht mehr Schönfärberei, denn nach zwei Jahren
werden Kinder automatisch wieder in den Regelunterricht überführt.
Auch Emmerlings Aussagen zur Radikalisierung muslimischer
Jugendlicher sind ein Armutszeugnis. Laut einer Studie stellen 41
Prozent der befragten muslimischen Jugendlichen religiöse
Vorschriften über österreichische Gesetze. Für Krauss beweist das
eines: „Wir haben ein massives Problem mit islamischen
Parallelgesellschaften. Darauf mit Demokratieunterricht und
wohlklingenden Programmen zu antworten, ist angesichts dieser Zahlen
erschreckend hilflos. Wir brauchen endlich klare Regeln, konsequente
Sanktionen und eine kompromisslose Durchsetzung unserer Gesetze und
Werte.“

Scharfe Kritik übt der Freiheitliche auch an Emmerlings Umgang mit
der Jugendkriminalität und den Missständen in der MA 11. „Die
sündteure Auszeit-WG wird trotz wiederholter Vorfälle weiterhin als
Erfolg verkauft. Gleichzeitig bringt Emmerling nun plötzlich
Fußfesseln für kriminelle Zwölfjährige ins Spiel, unsere Anträge zur
Senkung der Strafmündigkeit wurden von den NEOS jedoch konsequent
abgelehnt. Das unterstreicht ihre Unglaubwürdigkeit. Zudem versteckt
sie sich bei den skandalösen Vorgängen in der Kinder- und Jugendhilfe
hinter der angeblichen Expertise ihrer Beamten. Wer politische
Verantwortung trägt, kann diese nicht einfach abschieben, sobald es
unangenehm wird.“

Dieses Interview zeigt vor allem eines: Die zuständige Stadträtin
kennt die Probleme, gesteht das Scheitern der bisherigen Politik ein
und hat trotzdem keine überzeugenden Antworten. Wien braucht endlich
eine Bildungspolitik, die Deutschkenntnisse vor dem Schuleintritt
sicherstellt, Eltern konsequent in die Pflicht nimmt und bei
Integrationsverweigerung klare Konsequenzen zieht. „Die rot-pinke
Stadtregierung hat viel zu lange zugesehen, wie sich die Zustände
immer weiter verschärfen. Mit Schönreden, Arbeitsgruppen und neuen
Ankündigungen ist es längst nicht mehr getan“, so Krauss
abschließend.