Wien (OTS) – Als „verheerende Bilanz einer völlig verfehlten
Wirtschafts- und
Arbeitsmarktpolitik“ bezeichnete heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin
und Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch die aktuellen
Arbeitslosenzahlen für Juni. Mit 368.948 Personen sind erneut mehr
Menschen ohne Arbeit als im Vorjahr, ein Anstieg von 1,2 Prozent.
Seit über drei Jahren kenne die Arbeitslosigkeit damit nur noch eine
Richtung: nach oben.
„Während SPÖ-Arbeitsministerin Schumann und die gesamte Verlierer
-Ampel diese dramatische Entwicklung einfach ignorieren, brennt an
unserem Arbeitsmarkt der Hut. Diese Regierung lässt unsere heimischen
Unternehmen im Bürokratie- und Vorschriftendschungel ersticken,
unternimmt nichts gegen die horrenden Energiepreise und nimmt ihnen
so nicht nur die Luft zum Atmen, sondern auch jede Chance auf
Wachstum und die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Genau das wäre aber
der Schlüssel, um die Arbeitslosigkeit zu senken“, so Belakowitsch.
Besonders alarmierend sei die Zusammensetzung der
Arbeitslosenstatistik, betonte die freiheitliche Sozialsprecherin:
„Dass mit 42 Prozent fast die Hälfte aller arbeitslosen Personen
keine österreichischen Staatsbürger sind, ist der nächste Beweis für
das Scheitern der Einwanderungspolitik der Systemparteien. Hier
findet ganz klar eine massive Einwanderung in unser Sozialsystem
statt, nicht in den Arbeitsmarkt. Das Märchen, das uns seit Jahren
erzählt wird, wonach die Zuwanderer einmal unsere Pensionen sichern
würden, ist längst geplatzt. Die bittere Wahrheit ist: Der
österreichische Steuerzahler finanziert die Sozialleistungen für
Einwanderer, die nie einen Cent in unser System eingezahlt haben!“
Als „sozialpolitische Zeitbombe“ wertete Belakowitsch den
massiven Anstieg bei den Langzeitbeschäftigungslosen um 12,7 Prozent
auf 104.188 Personen. „Gerade hier, wo es gezielte Anstrengungen
bräuchte, um Menschen – und insbesondere Ältere – wieder in Lohn und
Brot zu bringen, steckt die Verlierer-Ampel den Kopf in den Sand und
lässt Tausende im Stich. Das ist ein Armutszeugnis für die zuständige
Ministerin und die gesamte Regierung, die zu nicht mehr als Alibi-
Maßnahmen im Stande ist“, so Belakowitsch.
Insgesamt brauche Österreich eine Wende, die auch auf die
Bereiche Wirtschaft und Arbeitsmarkt abziele und nur mit den
Freiheitlichen möglich sei: „Österreich braucht dringend einen
wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Befreiungsschlag, und den
wird es nur mit der FPÖ und einem Volkskanzler Herbert Kickl geben.
Wir müssen unsere Wirtschaft wieder ankurbeln, statt sie zu knebeln.
Denn nur, wenn es der Wirtschaft gut geht, können wieder
Arbeitsplätze geschaffen und den Menschen die Möglichkeit gegeben
werden, sich durch ihre eigene Hände Arbeit wieder Wohlstand
aufzubauen!“