Wien (OTS) – Die flächendeckende Versorgung der österreichischen
Bevölkerung und
der Wirtschaft mit digitaler Kommunikationsinfrastruktur ist eine
wesentliche Voraussetzung für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes,
die Chancengleichheit der Regionen und die gesellschaftliche Teilhabe
aller Bevölkerungsgruppen. Das Ziel der Bundesregierung ist daher
nach wie vor eine flächendeckende Versorgung mit festen und mobilen
Gigabit-Anschlüssen bis 2030. Dieses Ziel kann nur durch gemeinsame
Anstrengungen von Bund, Ländern, Gemeinden sowie Unternehmen erreicht
werden.
Um den Fördercall „OpenNet 3. Ausschreibung“ trotz der
angespannten budgetären Situation aufrecht erhalten zu können, wurden
nach intensiven Gesprächen zwischen den zu ständigen
Bundesministerien sowie den Ländern der budgetären Situation
entsprechende Anpassungen vorgenommen.
Für die Jahre 2027, 2028 und 2029 stehen nun jeweils 40 Mio. Euro
zur Verfügung, insgesamt somit 120 Mio. Euro. Mit dieser Aufteilung
soll eine gleichmäßige, faire und verträgliche Budgetbelastung
erreicht werden.
Mit dem Förderungsprogramm BBA2030: OpenNet strebt die
Bundesregierung die Verfügbarkeit von gigabitfähigen Open Access
Netzen in jenen Gebieten Österreichs an, die aufgrund eines
Marktversagens nicht oder nur unzureichend durch einen
eigenwirtschaftlichen Ausbau erschlossen werden.
„Die Investitionen in den Breitbandausbau wirken doppelt und an
den richtigen Stellen – die digitale Kluft zwischen Stadt und Land
wird verkleinert und die Konjunktur angekurbelt, da mit dem
geförderten Ausbau circa 80 Prozent der Fördergelder in den Tiefbau
fließen“, so Vizekanzler und Bundesminister Andreas Babler, in dessen
Ministerium die Telekom- und damit die Breitbandagenden ressortieren.
Der Ausschreibung und der Jurybewertung entsprechend kommen die
Fördergelder dieses Calls vor allem jenen Gemeinden Kärntens,
Oberösterreichs und der Steiermark zugute, in denen die Verfügbarkeit
von festem, gigabitfähigem Breitband vergleichsweise noch niedrig
ist. Insgesamt findet der geförderte Breitbandausbau in 1.620 der
rund 2.100 österreichischen Gemeinden statt.
Aufbauend auf einer bereits laufenden externen Evaluierung soll
die Breitbandförderung zudem ab 2026 neu konzipiert werden, wobei der
Fokus klar auf dem Glasfaserausbau liegt und eine Abwägung von Kosten
und Nutzen bzw. der Wirtschaftlichkeit im Vordergrund stehen muss.
Ein effizienter Mitteleinsatz soll den Ausbau digitaler
Infrastruktur, insbesondere auch den Lückenschluss, beschleunigen,
den dynamischen Wettbewerb der Diensteanbieter stärken und so die
digitale Zukunft vorantreiben.
Staatssekretär Alexander Pröll: „Ein leistungsfähiger
Breitbandausbau ist die Basis für wirtschaftlichen Erfolg, Innovation
und gleichwertige Lebensbedingungen in allen Regionen Österreichs.
Wir investieren gezielt dort, wo es sich für die Privatwirtschaft
nicht rechnet, um sicherzustellen, dass die letzten weißen Flecken
auf der Landkarte verschwinden und niemand vom digitalen Fortschritt
abgehängt wird. Damit schaffen wir Chancen für Betriebe, Schulen und
Haushalte in ganz Österreich.“
Vizekanzler Andreas Babler: „Eine leistungsfähige
Kommunikationsinfrastruktur ist eines der wichtigsten Fundamente für
erfolgreiche Digitalisierung. Die Förderungsprogramme der Initiative
Breitband Austria 2030 unterstützen die Ziele der Breitbandstrategie
2030, flächendeckende Verfügbarkeit von symmetrischen Gigabit-
Zugängen bis Ende 2030 sowie die Stimulation der Nutzung dieser
Infrastruktur.“