Wien (OTS) – „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der
Glaube“ – so
kommentierte heute FPÖ-Frauensprecherin NAbg. Rosa Ecker, MBA, die
„leeren Versprechungen der schwarz-rot-pinken Regierung in allen
Bereichen. Auf vollmundige Ankündigungen folgen keine Taten. Der
Reformstau betrifft leider auch die Frauengesundheitsstrategie, die
für Ende 2026 angekündigt war. Leider glänzte die zuständige SPÖ-
Gesundheitsministerin Schumann durch Abwesenheit im gestrigen
parlamentarischen Gesundheitsausschuss. Auf Nachfrage wurde nunmehr
als neuer Termin Juni 2027 genannt. Aus der Ankündigung im Rahmen des
Frauengesundheitsdialogs wird somit die nächste Verzögerung. Frauen
brauchen rasch die Umsetzung der angekündigten
Frauengesundheitsstrategie. Sie brauchen konkrete Verbesserungen bei
Vorsorge, Diagnose und Versorgung. Ich befürchte, dass auch der neue
Termin Mitte kommenden Jahres nicht halten wird. Dieses wichtige
gesundheitspolitische Anliegen darf aber nicht auf den St.
Nimmerleinstag verschoben werden“, betonte Ecker.
„Frauen brauchen keine neuen Termine für bereits angekündigte
Strategien. Sie brauchen konkrete Verbesserungen bei Vorsorge,
Diagnose und Versorgung. Frauengesundheit darf nicht von Ende 2026
auf Juni 2027 und dann womöglich noch weiter verschoben werden“, so
Ecker weiter.
„Laut vorliegenden Informationen von SPÖ-Staatssekretärin
Königsberger-Ludwig soll die Strategie unter anderem die Themen
Endometriose, Wechseljahre und Mental Load behandeln. Diese Themen
betreffen Frauen heute und dürfen daher nicht länger auf die lange
Bank geschoben werden“, forderte die freiheitliche Frauensprecherin
mit Nachdruck Schumann auf, „zu erklären, warum ihr eigener Zeitplan
nicht hält und welche konkreten Maßnahmen bereits vor Juni 2027
umgesetzt werden“. Auch im wichtigen Vorsorgebereich des Brustkrebs-
Screenings sieht Ecker Handlungsbedarf. Es sei notwendig, „dass wir
die Faktenlage kennen. Warum nehmen Frauen Vorsorgeangebote nicht
wahr? Wo gibt es regionale Unterschiede? Sind ausreichend wohnortnahe
Untersuchungsmöglichkeiten vorhanden?“
„Der allseits bekannte Reformstau dieser schwarz-rot-pinken
Regierung spiegelte sich im Ausschuss auch in der gestrigen
Tagesordnung wider. Kein einziger Regierungsantrag wurde eingebracht
und Initiativen der Opposition wurden erneut vertagt“, so das
ernüchternde Fazit der freiheitlichen Frauensprecherin – „vor allem
vor dem Hintergrund, dass die zuständige SPÖ-Ministerin immer wieder
im zuständigen Ausschuss fehlt und sich von ihrer Staatssekretärin
vertreten lässt.“
„Schumann lässt sich vertreten, sodass eine aktuelle Aussprache
mit ihr als zuständigem Regierungsmitglied nicht möglich ist. Daher
muss sich Schumann erklären, welchen Stellenwert das wichtige
Gesundheitsressort für sie hat. Den Umstand, dass sich Schumann
laufend der Diskussion nicht stellt und keine Regierungsvorlagen
einbringt, werte ich als Zeichen dafür, dass ihr Gesundheit und hier
vor allem die Frauengesundheit kein Anliegen sind“, betonte die FPÖ-
Frauensprecherin.