Wien (OTS) – Angesichts des heutigen Krisengipfels der SPÖ und der
anhaltenden
personellen Auflösungserscheinungen innerhalb der Sozialdemokratie
forderte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz heute umgehend
Neuwahlen. Die SPÖ sei in ihrem derzeitigen Zustand als Teil der
Bundesregierung völlig untragbar und lähme das gesamte Land.
„Die SPÖ stürzt selbst in die absolute Bedeutungslosigkeit. Diese
Truppe, die aktuell nur noch mit sich selbst beschäftigt ist, hat
zurzeit schlichtweg keine Kapazitäten, um zu regieren. So ist die SPÖ
mittlerweile mehr eine rote Selbsthilfegruppe als eine politische
Partei“, so Schnedlitz.
Besonders absurd sei für den freiheitlichen Generalsekretär die
aktuelle Personaldebatte rund um den Parteivorsitz: „Sollte es die
Selbsthilfegruppe heute tatsächlich zusammenbringen, sich hinter
Gerhard Zeiler zu stellen, wäre das zumindest interessant. Ein
elitärer Bilderberger, der am Rücken von Sparprogrammen für einfache
Angestellte Millionen gescheffelt hat, soll nun die Arbeiterpartei
retten? Laut einer OGM-Umfrage im Auftrag von ServusTV hat Zeiler
innerhalb der SPÖ-Wähler gerade einmal 16 Prozent Rückhalt. 73
Prozent der Menschen würden ihn auf der Straße nicht einmal erkennen,
während der gescheiterte Träumer Babler immerhin noch 45 Prozent der
SPÖ-Wähler hinter sich vereint. Das zeigt ja nur, wie verzweifelt und
planlos die SPÖ-Spitze zurzeit handelt!“
Auch die kolportierte Notlösung in Form des aktuellen SPÖ-
Finanzministers Marterbauer sei ein Alarmsignal. „Es würde natürlich
perfekt in die verdrehte Logik des Sozialismus passen, dass
ausgerechnet jener Mann eine tragende Rolle bekommt, der die Menschen
als Finanzminister im großen Stil ausnimmt. Marterbauer fährt aber
trotz Rekordbelastungen für die Bevölkerung und trotz neuer Steuern
das Budget sehenden Auges gegen die Wand, treibt den Schuldenberg in
Richtung einer halben Billion Euro und hat uns zielsicher in ein EU-
Defizitverfahren manövriert. Wer so eine desaströse Bilanz vorweist,
wird in der SPÖ offenbar belohnt“, kritisierte Schnedlitz.
Abschließend erneuerte der FPÖ-Generalsekretär seine Forderung
nach einem sofortigen Ende der aktuellen Regierungskonstellation:
„Mit einer Selbsthilfegruppe ist zurzeit einfach kein Staat zu
machen. Österreich braucht keine Politiker, die aktuell nur um Posten
schachern, sondern eine Führung, die für die eigene Bevölkerung
arbeitet. Es braucht sofortige Neuwahlen und einen Volkskanzler
Herbert Kickl, um den rot-schwarz-pinken Scherbenhaufen endlich
wegzuräumen!“
