Wien (OTS) – Die Österreicher haben die Rolle von Rudolf Striedinger
bei der
Corona-Eskalation nicht vergessen. Nach den jüngsten Aussagen des
Generalstabschefs gegenüber dem ORF Niederösterreich nahm FPÖ-
Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz
heute Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in die Pflicht.
Striedinger hatte vor dem Hintergrund seiner Einschätzung einer
existenziellen Bedrohung Europas durch Russland erklärt, Österreich
sei im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine „nicht neutral“ und
die Neutralität gelte „in diesem Zusammenhang nicht“. Tanner
entschied sich 2022 selbst für Striedinger als Generalstabschef.
„Die immerwährende Neutralität ist kein Wunschkonzert und kein
persönlicher Interpretationsspielraum für ÖVP-Minister oder die
militärische Spitzenführung. Wenn der höchste Soldat des Landes
öffentlich erklärt, für Österreich gelte die Neutralität in einem
konkreten Konflikt nicht, dann kann sich Klaudia Tanner nicht
wegducken. Sie trägt die politische Verantwortung für ihr Ressort und
muss nach diesen skandalösen Aussagen ihres Generalstabschefs
zurücktreten“, so Schnedlitz, der sich die Frage stellt, ob die ÖVP-
Minister überhaupt noch etwas im Griff hätten.
Bereits während der Corona-Pandemie war Striedinger als Teil der
GECKO-Doppelspitze öffentlich in Erscheinung getreten. Bei
Pressekonferenzen trat er im Tarnanzug auf, bezeichnete das Impfen
als „Hauptwaffe“ gegen das Virus und sagte: „Hier ist nicht
Gewaltfreiheit angesagt.“ Im Februar 2022 sprach er sich für das
Fortbestehen der Impfpflicht aus und in dieser Zeit wurde mehrfach
gegen die eigene Bevölkerung eskaliert.
„Niemand hat diese Bilder und diese Sprache vergessen. Damals
wurde im Tarnanzug mit militärischen Begriffen gegen ein Virus
aufmarschiert, während sich die politische Spirale bis zu massiven
Grundrechtseingriffen und zur Impfpflicht hochschraubte. Heute ist es
derselbe Striedinger, der bei Russland verbal eskaliert und die
Neutralität für nicht geltend erklärt. Und wieder heißt die
zuständige Ministerin Klaudia Tanner. Aus unserer Sicht ist diese
Eskalationsspirale sicherheitspolitisch unverantwortlich – und die
Leidtragenden dürfen nicht wieder die Menschen in Österreich sein“,
kritisierte Schnedlitz.
„Die Menschen wollen Sicherheit, Frieden und Deeskalation. Tanner
muss die Neutralität respektieren, ihr Ressort in diesem Sinne führen
und solchen Aussagen eine klare Grenze setzen. Kann oder will sie das
nicht, muss sie den Hut nehmen. Österreich braucht keine weitere
Eskalationsspirale, sondern eine Politik, die unser Land aus
Konflikten heraushält und die eigene Bevölkerung schützt!“