Wien (OTS) – Der Verein DERAD ist Teil des Bundesweiten Netzwerks
Extremismusprävention und Deradikalisierung (BNED). Darüber hinaus
übernimmt DERAD im Auftrag verschiedener Bundesministerien Aufgaben
in den Bereichen Deradikalisierung, Distanzierungs- und
Ausstiegsarbeit.
Im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz ist DERAD
insbesondere im Bereich der glaubensbasierten
Deradikalisierungsarbeit tätig. Dabei arbeitet der Verein unter
anderem mit verurteilten Straftätern und Personen nach ihrer
Haftentlassung.
DSN sieht Hinweise auf Einfluss der Muslimbruderschaft
Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) beobachtet
Entwicklungen im Bereich des Extremismus und damit verbundene
Radikalisierungstendenzen in Europa und insbesondere in Österreich.
Auf dieser Grundlage hat die DSN ein aktuelles und umfassendes
Lagebild zum Verein DERAD erstellt. Nach Einschätzung der DSN ergeben
sich daraus Hinweise, die die bisher angenommene Unbedenklichkeit des
Vereins infrage stellen. Insbesondere sieht die DSN Anhaltspunkte für
einen Einfluss der Muslimbruderschaft auf den Verein DERAD.
Vor diesem Hintergrund wird die DSN den Ausschluss des Vereins
DERAD aus dem BNED beantragen. Ein entsprechender Beschluss des
Netzwerks muss einstimmig gefasst werden.
Das Lagebild wurde auch dem Bundesministerium für Justiz
übermittelt. Das Bundesministerium für Justiz hat daraufhin
entschieden, die Zusammenarbeit mit dem Verein DERAD zu beenden.
Darüber hinaus informiert die DSN weitere Behörden, die in der
Vergangenheit mit dem Verein DERAD zusammengearbeitet haben oder
derzeit mit ihm zusammenarbeiten, über die vorliegenden Erkenntnisse.
Politischer beziehungsweise legalistischer Islam
Unter politischem beziehungsweise legalistischem Islam werden
Bestrebungen verstanden, die darauf abzielen, gesellschaftliche und
politische Strukturen langfristig im Sinne islamistischer Ideologien
zu verändern.
Die Muslimbruderschaft ist ein international ausgerichtetes
Netzwerk beziehungsweise eine Bewegung, die dem politischen Islam
zugeordnet wird. Nach Einschätzung der DSN bestehen innerhalb dieses
Spektrums Bestrebungen, islamistische Vorstellungen auf
gesellschaftlicher und politischer Ebene zu verankern. Dazu zählen
auch Vorstellungen einer langfristigen Etablierung von Scharia und
Kalifat als staatliche beziehungsweise gesellschaftliche Ordnung.