Wien (OTS) – Anlässlich der aktuellen Reise von Außenministerin Beate
Meinl-
Reisinger nach Äthiopien, unter anderem zum „EU-Ethiopia Business
Forum“, äußerte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher
NAbg. Michael Schnedlitz Kritik. Während die Bundesregierung an einer
sogenannten „Afrika-Strategie“ arbeite, würden die drängenden
wirtschaftlichen und sozialen Probleme im eigenen Land völlig
ignoriert werden.
„Während im Inland der Hut brennt, jettet die Außenministerin auf
Kosten der Steuerzahler durch die Weltgeschichte und generiert genau
null Mehrwert für unsere Bevölkerung. Genau dieser Mehrwert sollte
jedoch bei Auslandsreisen das Ziel sein. Wir verzeichnen eine
rekordhohe Arbeitslosigkeit und eine nie dagewesene Welle an
Firmenpleiten. Anstatt in Addis Abeba über Wirtschaftschancen zu
philosophieren, bräuchte es dringend sinnvolle Kooperationen, um
unseren Klein- und Mittelbetrieben das nackte Überleben zu sichern.
Solche bringt Meinl-Reisinger aber nicht zusammen. Was wir jetzt
brauchen, ist eine echte Österreich-Strategie und ganz sicher keine
Afrika-Strategie“, so Schnedlitz, der rund um die NEOS-
Außenministerin den Grundsatz als bestätigt sieht: „Außer Spesen
nichts gewesen!“
Darüber hinaus thematisierte der freiheitliche Generalsekretär
die finanzielle Unterstützung von Entwicklungsprojekten im Ausland
durch die Austrian Development Agency (ADA), während die eigene
Bevölkerung massiv unter den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
leide. Für Schnedlitz sei die Verteilung von Steuergeldern unter der
aktuellen Regierung völlig aus dem Gleichgewicht geraten.
Gelder ins Ausland einstellen, solange auch nur 1 Euro in
Österreich gebraucht wird!
„Es mag ja für das pinke Gewissen nobel klingen, wenn
österreichisches Steuergeld für Straßenkinder in Äthiopien fließt.
Aber wenn diese Verlierer-Koalition gleichzeitig bei unseren eigenen
Familien derart den Sparstift ansetzt und sie im Stich lässt, dass
sich viele das Leben mit Kindern kaum noch leisten können, dann ist
das eine gewaltige Schieflage. Diese Regierung sucht nach Lösungen
für die ganze Welt, nur eben nicht für Österreich. Die Geldgeschenke
ins Ausland müssen daher sofort eingestellt werden, man kann ja
wieder aufdrehen, wenn man in Österreich wieder irgendwann Geld im
Überfluss hat. Zurzeit wird jedoch jeder einzelne Euro im eigenen
Land benötigt“, betonte der FPÖ-Heimatschutzsprecher.
„Den wertlosen Trips, Reisen, Geldgeschenken und dieser Show von
Meinl-Reisinger und ihrer Komplizen in der Verlierer-Regierung auf
dem Rücken der Österreicher und vor allem der österreichischen
Steuerzahler muss endlich ein Riegel vorgeschoben werden!“, forderte
Schnedlitz abschließend.