Wien (OTS) – Die heute vom Rechnungshof veröffentlichten
Rechenschaftsberichte der
Parteien für das Jahr 2024 kommentierte FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz als „finanzpolitischen
Offenbarungseid der Kanzlerpartei ÖVP“. Während die FPÖ als einzige
Parlamentspartei über ein solides Vermögen von über sechs Millionen
Euro verfüge, sei der Schuldenberg der ÖVP auf fast 10 Millionen Euro
explodiert. Besonders brisant: Im Februar 2024 berichtete der
damalige ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker der APA, dass die ÖVP
schuldenfrei sei. Schnedlitz: „Diese Aussage war die glatte
Unwahrheit, denn laut Rechnungshof hatte die ÖVP Ende 2023 über fünf
Millionen Euro Schulden. Die ÖVP hat also nicht nur beim Budget der
Republik mit Unwahrheiten Politik gemacht, sondern auch bei der
Darstellung der eigenen Partei. Das sollte sich der Rechnungshof
einmal gründlich ansehen, und nicht gegen Parteien vorgehen, die ihre
Mittel sparsam einsetzen, wie das zuletzt der Fall war.“
Das Schulden-Desaster der ÖVP sei der handfeste Beweis dafür,
dass diese Partei nicht nur sich selbst, sondern ganz Österreich an
die Wand fahre. „Wer mit fast 10 Millionen Euro in der Kreide steht,
hat jedes Recht verwirkt, über die Finanzen unseres Landes zu
bestimmen. Das ist nicht nur Misswirtschaft, das ist organisierte
Unfähigkeit auf allen Ebenen!“, so Schnedlitz. Für ihn sei klar:
„Jedes normale Unternehmen müsste bei einer derartigen Überschuldung
längst Insolvenz anmelden. Die ÖVP-Bilanz ist ein Spiegelbild ihrer
Regierungspolitik, die unser Land mit Rekordinflation, einer
beispiellosen Pleitewelle und explodierender Arbeitslosigkeit in den
Abgrund stürzt.“
Besonders zynisch sei laut Schnedlitz, wie die ÖVP mit dem Geld
umgehe: „Während sich die Österreicher unter der Teuerungslawine und
den schwarz-grünen Steuerbelastungen das Leben kaum noch leisten
können, hat die ÖVP Millionen für sündteure Berater in ihren völlig
verpatzten Wahlkämpfen zum Fenster hinausgeworfen. Das ist die pure
Verhöhnung der hart arbeitenden Menschen in unserem Land. Anstatt in
die Zukunft Österreichs zu investieren, wurden Günstlinge und
Agenturen gefüttert, die am Ende nur eines produziert haben:
krachende Wahlniederlagen.“
Die finanzielle Solidität der Freiheitlichen Partei sei hingegen
kein Zufall. „Unsere positive Bilanz ist das Ergebnis von
Hausverstand und einem verantwortungsvollen Umgang mit den uns
anvertrauten Mitteln. Wir leben im Kleinen vor, was wir für ganz
Österreich wollen: Ordnung, Stabilität und eine Politik für die
eigene Bevölkerung, statt für abgehobene Berater-Netzwerke und die
eigene System-Partie“, erklärte der FPÖ-Generalsekretär.
Abschließend stellte Schnedlitz fest: „Die ÖVP ist der
finanzpolitische Totalschaden dieser Republik. Dieser Schuldenberg
beweist ihre komplette Regierungsunfähigkeit. Es ist höchste Zeit für
einen echten Kassasturz – nicht nur in der ÖVP-Parteizentrale,
sondern in der gesamten Verlierer-Koalition. Österreich braucht
dringend eine Wende und eine Regierung unter einem Volkskanzler
Herbert Kickl, die mit dem Steuergeld der Bürger sorgsam umgeht und
unser Land wieder auf einen stabilen Kurs bringt!“