Wien (OTS) – „Es wird auch nicht besser, wenn man versucht, die
Menschen zu
belügen. Weder für die ÖVP bei Umfragen und schon gar nicht für die
Sicherheit“, kommentierte FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die neueste Idee aus
der ÖVP-Kreativwerkstatt, und weiter: „Die ÖVP ist für über 450.000
Asylanträge verantwortlich, während sie nun versucht, mit Show-
Politik und heuchlerischen Forderungen vom eigenen Versagen
abzulenken.“ Es sei mittlerweile an Peinlichkeit nicht mehr zu
überbieten, mit welchen Mitteln sich die für die illegale
Masseneinwanderung und deren fatale Folgen verantwortliche ÖVP als
vermeintliche Sicherheitspartei verkaufen wolle. „Jahrelang hat die
ÖVP die Tore für die illegale Masseneinwanderung sperrangelweit
offengehalten, integrationsunwilligen Einwanderern fröhliche Urständ
in Parallel- und Gegengesellschaften feiern lassen und jetzt kleben
sie ‚Null Toleranz‘-Plakate. Das ist keine Politik, das ist eine
‚Bürger-Verhöhnungs-Masche‘ der Extraklasse! Nach den schwachen PR-
Shows am laufenden Band von Innenminister Karner, der für die
Abschiebung von 100.000 Syrern bei seinem Schneckentempo 8.000 Jahre
brauchen würde, ist das die nächste Stufe der Realitätsverweigerung“,
so Schnedlitz.
Die Fakten würden eine klare Sprache sprechen: Die ÖVP trage die
volle Verantwortung für mehr als 450.000 Asylanträge in den letzten
zehn Jahren. „Allein heuer hat die ÖVP wieder fast 12.000 Asylanträge
zugelassen und befeuert das Asyl-Chaos immer weiter. Jetzt so zu tun,
als würde man für Sicherheit und eine ‚harte‘ Asylpolitik stehen, ist
die reinste Farce“, kritisierte Schnedlitz. Wenn Stocker, Karner und
Co sich jetzt faktisch selbst zum Handeln auffordern würden, sei das
„übelste Heuchelei gegenüber der eigenen Bevölkerung“: „Man muss sich
mittlerweile schon fragen: Für wie dumm hält die ÖVP die Menschen
eigentlich? Jetzt fordert sie plötzlich ein Scharia-Verbot, hat aber
jeden einzelnen unserer Anträge für ein Verbot des politischen Islam
im Parlament eiskalt abgeschmettert. Gleichzeitig preisen sie den EU-
Asyl- und Migrationspakt als Lösung an, der in Wahrheit nichts
anderes als ein Mechanismus zur Zwangsverteilung von illegalen
Einwanderern in ganz Europa ist. Die ÖVP ist nicht die Lösung, sie
ist der Brandbeschleuniger des Asyl-Chaos! Und genau deshalb lassen
die Menschen sie auch in jeder Sonntagsfrage immer tiefer abstürzen,
weil sie dieses politische Totalversagen, diese Unehrlichkeit und
Unglaubwürdigkeit nicht mehr länger ertragen wollen – sie haben ‚Null
Toleranz‘ für diese letztklassige ÖVP-Show!“, erklärte Schnedlitz.
Abschließend stellte der FPÖ-Heimatschutzsprecher klar: „Die
Österreicher haben diese durchschaubare Showpolitik satt. Jeder Disko
-Rausschmeißer greift gegen Störenfriede härter durch als die ÖVP bei
Schwerverbrechern. Es braucht keine Plakatkampagnen, sondern eine
echte ‚Festung Österreich‘ mit einem sofortigen Asylstopp,
lückenlosem Grenzschutz und einer konsequenten Remigrations-Politik.
Nur ein Volkskanzler Herbert Kickl wird diesem Spuk ein Ende bereiten
und die Sicherheit der Österreicher wieder an die erste Stelle
setzen!“