Wien (OTS) – „Wenn ausgerechnet der schwächste Innenminister aller
Zeiten
versucht, sinkende Asylzahlen als seinen Erfolg zu verkaufen, dann
ist das eine Verhöhnung der Bevölkerung“, stellte heute FPÖ-
Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz
klar.
Karner sei der Inbegriff eines Showpolitikers, der außer großen
Worten und medienwirksamen Auftritten nichts zustande bringe. „Seine
Waffenverbotszonen sind ein schlechter Witz – dort sind Gewaltdelikte
mit Waffen an der Tagesordnung. Gleichzeitig hungert er die Polizei
so aus, dass man schon glauben muss, er sei ein bekennender Gegner
der Polizei und nicht ihr zuständiger Minister. Fakt ist, dass teils
Supermärkte länger für Kunden offenhalten als Polizeiinspektionen für
Bürger, weil Karner der Polizei das Geld so drastisch kürzt. Und
dieser Minister will uns allen Ernstes einreden, er hätte etwas mit
Sicherheit oder dem Rückgang der Asylzahlen zu tun? Das ist schlicht
absurd! Er ist heute damit aufgeflogen, erneut zu versuchen,
Österreich für dumm zu verkaufen“, so Schnedlitz.
Der Rückgang sei Teil eines gesamteuropäischen Trends, der in
keinem Zusammenhang mit Karners Politik stehe. „Weder gibt es unter
Karner sichere Grenzen, noch wurde das Schlaraffenland für illegale
Zuwanderer beseitigt. Im Gegenteil: Österreich ist weiterhin
Hauptanziehungsland für Sozialtouristen. Karner hat zur Entwicklung
der Asylzahlen keinen einzigen Beitrag geleistet – außer dem Versuch,
sie für sich zu vereinnahmen. Man muss vielmehr festhalten, dass die
Zahlen trotz Karner zurückgehen – und nicht wegen ihm.“
Schnedlitz erinnerte daran, dass Karner bereits in den
vergangenen Wochen auf absurde Weise versucht habe, sich für
Kleinigkeiten feiern zu lassen: „Ein Minister, der stolz zwei
abgeschobene Syrer präsentiert, während gleichzeitig Tausende neu ins
Land strömen, ist genauso untragbar wie einer, der europäische
Statistiken zu seinem persönlichen Erfolg umdichtet.“
„Karner ist rücktrittsreif – und zwar nicht erst seit heute,
sondern seit Jahren. Ein Innenminister, der die Polizei kaputtspart,
ständig bremst, Dinge vertuscht und sich selbst in Szene setzt,
gehört sofort aus dem Amt entfernt!“, so der freiheitliche
Generalsekretär.
Abschließend bekräftigte Schnedlitz die freiheitliche Forderung
nach einer echten Trendwende: „Es braucht endlich sichere Grenzen,
einen sofortigen Asylstopp, eine konsequente Abschiebeoffensive und
das Ende des rot-schwarz-pinken Schlaraffenlands für Fremde. Alles
andere sind die üblichen Taschenspielertricks der ÖVP in der
Verlierer-Ampel, die unsere Bevölkerung für dumm verkaufen will.“