Wien (OTS) – Zum heutigen Nationalfeiertag, an dem wir den 70.
Jahrestag des
Beschlusses des Neutralitätsgesetzes in Österreich feiern, betont SPÖ
-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler, dass unsere
Demokratie und unser Zusammenhalt die Republik Österreich stark und
erfolgreich machen. „Interessenausgleich und Solidarität haben unsere
Gesellschaft stark und unsere Demokratie wehrhaft gegen autoritäre
und antidemokratische Tendenzen gemacht. Durch sozialen Ausgleich
schützen wir die Republik, die wir heute feiern“, so Babler, der
unterstreicht, dass sich Österreich als souveräner und neutraler
Staat aktiv in die internationale Gemeinschaft einbringt: „Wir haben
unsere Neutralität nie als Gleichgültigkeit gelebt, sondern immer als
Auftrag, Partei für den Frieden zu ergreifen. Darum setzen wir unsere
Neutralität aktiv ein: Sie ist ein wichtiges Zukunftsinstrument für
eine europäische Sicherheitsstruktur – aktive Neutralitätspolitik ist
engagierte Friedenspolitik“, so Babler am Sonntag gegenüber dem SPÖ-
Pressedienst. ****
„Eine aktive Neutralitätspolitik, ein starker Rechtsstaat, eine
gut ausgestattete Polizei und unser Bundesheer schützen unsere
Demokratie und machen sie widerstandsfähig“, so Babler, der betont,
dass sich die Bundesregierung zu einer wehrhaften Republik mit einem
starken Bundesheer bekennt. „Mit der Verschärfung des Waffenrechts
stärken wir die Sicherheit und mit der unabhängigen
Bundestaatsanwaltschaft setzen wir einen Meilenstein für einen
starken Rechtsstaat“, so Babler.
„Eine Demokratie ist aber erst dann wirklich wehrhaft, wenn ihre
Bürger*innen sie gemeinsam tragen – eine wehrhafte Demokratie ist
eine Frage der sozialen Sicherheit“, hält Babler fest. „Wir bekämpfen
die Teuerung, Kinderarmut und Ausgrenzung. Unser gemeinsamer Einsatz
für einen starken Sozialstaat, die beste Bildung, wirtschaftlichen
Aufschwung, gute Arbeitsplätze und ein gutes Gesundheitssystem ist
die Voraussetzung für ein soziales, gerechtes und sicheres Österreich
und ein gutes Leben für alle“, so SPÖ-Chef Babler, der allen Menschen
in Österreich einen schönen Nationalfeiertag wünscht.
SERVICE: Eine Videobotschaft von SPÖ-Vorsitzendem Andreas Babler
zum Nationalfeiertag finden Sie unter: https://tinyurl.com/5jc8e8us
(Schluss) ls/bj/lw